ApoSMS - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die DataPharm Network Dienstleistungs GmbH betreibt die Internetdienstleistungsplattform aposms.net. Über diese Plattform werden entgeltlich Dienstleistungen registrierten Benutzern angeboten. Die Dienstleistungen sind auf aposms.net beschrieben.

Wer die auf aposms.net nutzbaren Dienstleistungen in Anspruch nimmt, unterwirft sich den allgemeinen Geschäftsbedingugen.

1. Verbotene Inhalte
Es ist ausnahmslos verboten, die auf aposms.net angebotenen Dienstleistungen zur Übermittlung bzw. zum Speichern verbotener Inhalte zu verwenden. Verbotene Inhalte sind solche, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen, jedenfalls aber solche, die pornografischer, nationalsozialistischer, beschimpfender, beleidigender, rassistischer, fremdenfeindlicher, herabwürdigender, insbesondere sexuell herabwürdigender, blasphemischer, diskriminierender, diskreditierender, politisch extremistischer oder moralisch verwerflicher Natur sind. Verboten ist auch die Nutzung der Dienstleistungen zu Werbezwecken, insbesondere zur Übermittlung unerbetener Nachrichten gemäß 107 TKG oder die Nutzung des Accounts für den Versand von Massen-SMS, im Sinne von Spamming.

2. Informationen an Gerichte, Behörden und Dritte
Der Benutzer ist unwiderruflich damit einverstanden, dass DataPharm Network Daten und Informationen, die DataPharm Network über den Benutzer bekannt sind, an Gerichte, Behörden, insbesondere auch Fernmeldebehörden, und Dritte weiterleitet, wenn DataPharm Network von Gerichten oder Behörden dazu aufgefordert wird bzw. Dritte gegenüber DataPharm Network behaupten, sie seien durch die Nutzung der Dienstleistungen durch den Benutzer in ihren Rechten verletzt, bzw. beleidigt, bedroht etc. worden. DataPharm Network ist berechtigt, jeden durch eine verbotene Nutzung der Dienstleistungen bekannt gewordenen Gesetzesverstoß zur Anzeige zu bringen.

3. Urheberrecht
Der Benutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen, Inhalte zu übermitteln bzw. zu speichern, über die er nicht verfügungsberechtigt ist. Es ist ihm z.B. verboten, Texte zu übermitteln bzw. zu speichern, an denen Dritte, die dem Benutzer die Verwendung nicht gestattet haben, Rechte haben. Der Benutzer gestattet DataPharm Network die Verwendung der von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte im Rahmen des Betriebes von aposms.net.

4. Sperre
DataPharm Network ist berechtigt, die weitere Nutzung der Dienstleistungen durch einen Benutzer z.B. durch sofortige Sperre seines Accounts zu unterbinden und die von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte zu löschen, wenn der Benutzer verbotene Inhalte übermittelt hat; Inhalte übermittelt hat, über die er nicht verfügungsberechtigt ist; entgegen den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen dekodiert oder zu dekodieren versucht; Software oder andere elektronische Informationen unberechtigt weitergibt bzw. Inhalte verändert; gegen seine Verpflichtungen im Zuge seiner Registrierung verstößt bzw. DataPharm Network einen diesbezüglichen begründeten Verdacht hat; DataPharm Network im Hinblick auf seine Identität in die Irre führt; oder seine Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.

5. Verfügbarkeit
Dem Benutzer ist bekannt, dass die Funktionalität der Dienstleistungen, die auf DataPharm Network in Anspruch genommen werden können, von der einwandfreien Funktion eines dichten Netzwerks aus Telekom- und Internetdienstleistungen abhängt, die außerhalb des Einflussbereiches von DataPharm Network stehen. DataPharm Network bemüht sich, die Verfügbarkeit der Dienstleistungen möglichst hoch zu halten.
Es gibt keine Garantie oder Haftung für den korrekten Empfang der Nachrichten. (z.B. Eingabe der Empfängerdaten und deren Richtigkeit sowie Fehler und Ausfall des Netzbetreibers usw.)

6. Zahlungsformen
Für die Bezahlung der auf  aposms.net vorgehaltenen Dienstleistungen bietet DataPharm Network Überweisung oder Bankeinzug an.

7. Nutzung durch Unberechtigte/Verantwortlichkeit
Registrierte Benutzer erhalten von aposms.net einen Account, bestehend aus "Benutzer" und "Passwort". Der Benutzer ist verpflichtet, diese Zugangsdaten sorgsam zu verwahren und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Der Benutzer ist für jede Nutzung seines Accounts verantwortlich. Dies bedeutet, dass jede entgeltliche Dienstleistung, die auf aposms.net über den Account des Benutzers, d.h. durch Einloggen mittels Benutzername und Passwort, in Anspruch genommen wird, auf Kosten desjenigen Benutzers erfolgt, dem der jeweilige Account zugewiesen wurde. Der Benutzer hat auch dann einzustehen, wenn über seinen Account mit oder ohne sein Wissen von dritter Seite verbotene Inhalte übermittelt bzw. gespeichert werden oder aposms.net entgegen diese Nutzungsbedingungen unzulässig genutzt wird, wenn er gegen seine Verpflichtung, die Zugangsdaten sorgsam zu verwahren und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen, verstoßen hat. Nur der registrierte Benutzer ist persönlich berechtigt, die auf aposms.net angebotenen Dienstleistungen über seinen Account zu nutzen. Der Benutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen, anderen Personen über seinen Account zu ermöglichen, die Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.

8. Gewährleistung und Haftung
Die auf aposms.net beschriebenen Dienstleistungen entsprechen den Beschreibungen.  haftet in keinem Fall für Vermögensschäden, die dem Benutzer wegen leichter Fahrlässigkeit von DataPharm Network entstehen und in keinem Fall für einen fahrlässig herbeigeführten Vermögensschaden, der EUR 1.000,00 übersteigt. DataPharm Network haftet dem Benutzer nicht, wenn ihm andere Benutzer entgegen den Nutzungsbedingungen verbotene Inhalte übermitteln.

9. Dekodieren
Dem Benutzer ist es nicht gestattet, Software oder andere elektronische Informationen, die ihm im Zuge der Inanspruchnahme der Dienstleistungen von DataPharm Network übermittelt werden, in ihre Bestandteile zu zerlegen, zu bearbeiten, zu verändern, ganz oder teilweise zu kopieren, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu entassemblieren, weiterzugeben oder als Vorlage für die Erstellung von anderer Software zu verwenden. Der Benutzer verpflichtet sich hiermit gegenüber DataPharm Network, derartiges zu unterlassen. Dem Benutzer ist bewusst, dass eine geringfügige Änderung der Software bzw. elektronischen Informationen zu erheblichen, nicht vorhersehbaren Störungen in deren und im Ablauf anderer Software bzw. Hardware (z.B. am Handy) führen kann. Der Benutzer trägt daher in diesem Zusammenhang das alleinige Risiko.

10. Verwendung
Der Benutzer ist berechtigt, Software oder andere elektronische Informationen, die ihm im Zuge der Inanspruchnahme der Dienstleistungen von DataPharm Network übermittelt werden, für sich zu nutzen. Jede Weitergabe, entgeltlich oder unentgeltlich, ist nicht gestattet. Die Inhalte und Dienste, welche auf aposms.net dargestellt sind, dürfen nur in der von DataPharm Network ausdrücklich genehmigten Form verwendet werden. Der Benutzer ist verpflichtet, es zu unterlassen, die auf aposms.net verwendeten Zeichen, Fotos, Bilder, Grafiken, Logos etc. zu verändern, zu ergänzen oder sonst in einer Form zu bearbeiten.

11. Allgemeine Vertragsbeendigung
Der Benutzer kann einen mit DataPharm Network bestehenden Vertrag jederzeit schriftlich auflösen. Wenn der Benutzer den Vertrag auflöst, kann DataPharm Network den Account löschen. DataPharm Network kann den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum nächsten Monatsletzten kündigen und nach Ablauf der Kündigungsfrist den Account löschen. Die Abrechnung erfolgt dann am letzten Tag des Folgemonats.

12. Registrierung
Der Benutzer ist verpflichtet, im Zuge seiner Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und diese Registrierungsdaten aktuell zu halten.

13. Allgemeines
Auf alle vertraglichen Beziehungen, die zwischen dem Benutzer und DataPharm Network begründet werden, ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar. UN-Kaufrecht gilt in keinem Fall. Erklärungen, die DataPharm Network gegenüber dem Benutzer abgibt bzw. solche die der Benutzer gegenüber DataPharm Network abgibt, sind auch dann wirksam, wenn sie per E-Mail verfasst werden. DataPharm Network wird Erklärungen an die vom Benutzer im Zuge seiner Registrierung zuletzt bekannt gegebenen Kontakte (z.B. E-Mail-Adresse) schicken.
SMS und E-Mail